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Gemeinderat Aktuell

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 17.12.2018 und Erläuterungen zur Tagesordnung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, 17. Dezember 2018, um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Sulzer Str. 8, (erreichbar über den Nebeneingang) statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet ab 18:30 Uhr die Ehrung der Blutspender und ehrenamtlich Tätigen statt.
 

Tagesordnung

I. ÖFFENTLICH

1. Bürgerfragen
2. Unterzeichnung von Niederschriften aus öffentlichen Gemeinderatssitzungen
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
4. Bericht der Ortsvorsteherin über die Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Wittershausen
5. Baugesuche
Neubau eines Wohnhauses auf Flst. Nr. 2038/5 in der Uhlandstraße, Vöhringen
6. Auftragsvergabe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Wohnsiedlung "Ziegelei" und Römerhof
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019
8. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
9. Verschiedenes

 

Erläuterungen zur Tagesordnung


Zu TOP 5:
Baugesuche
Neubau eines Wohnhauses auf Flst. Nr. 2038/5 in der Uhlandstraße, Vöhringen
Der Neubau befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Vöhringen-West, dieser setzt eine abweichende Dachneigung vor, wie vom Bauherr beantragt. Das Gremium muss hierzu sein Einvernehmen zur Befreiung erteilen.


Zu TOP 6:
Auftragsvergabe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Wohnsiedlung "Ziegelei" und Römerhof
Die Gebäude der Wohnsiedlung „Ziegelei“ in Verlängerung der Sulzer Straße sowie der Römerhof sind derzeit nicht an das öffentliche Netz der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung angeschlossen.
Im Zuge der Erschließung des Bauabschnitts B des interkommunalen Gewerbegebiets InPark A81 sollen diese Gebäude an die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung des Gewerbegebiets angebunden werden.
Die Bauarbeiten wurden entsprechend den vergaberechtlichen Vorschriften öffentlich ausgeschrieben und können nun beauftragt werden.


Zu TOP 7:
Beratung und Beschlussfassung über die Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019
Nach der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs am 19.11.2018 und der öffentlichen Vorberatung am 26.11.2018 hatten die Gemeinderatsgruppierungen Gelegenheit, Anträge zum Haushaltsplanentwurf vorzubringen, über die beraten und Beschluss gefasst werden soll.

Zu TOP 8:
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Der Haushaltsplanentwurf mit Haushaltssatzung wurde am 19.11.2018 in der Gemeinderatssitzung eingebracht. Nach eingehender öffentlicher Beratung am 26.11.2018 soll der Haushaltsplan mit der Haushaltssatzung und der mittelfristigen Finanzplanung nun beschlossen werden.

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